Satzung des Landkreises Barnim für die Kreisvolkshochschule

Aufgrund des § 5 BbgLKrO in der Fassung vom 15.10.1993 (GVBl. I S. 433), geändert durch Gesetz vom 14.02.1994 (GVBl. I S. 34), hat der Kreistag des Landkreises Barnim durch Beschluss vom 28.11.2001 die folgende Satzung der Kreisvolkshochschule des Landkreises Barnim erlassen:

§ 1 - Name und Rechtsstatus

1. Die Einrichtung führt den Namen "Kreisvolkshochschule Barnim" und hat
    ihren Sitz in der Stadt Eberswalde. Sie besteht aus zwei Regionalstellen
    mit Sitz
    1. des Leiters in Eberswalde
    2. des stellvertretenden Leiters in Bernau.
2. Träger ist der Landkreis Barnim, in dessen Verwaltung sie den Status
    einer Kreisvolkshochschule (KVHS) trägt und dem Schulverwaltungs- und
    Kulturamt unterstellt ist.
3. Der Landkreis gewährt der KVHS im Rahmen seiner Haushaltssatzung
    angemessene Mittel zur Bearbeitung der personellen und sächlichen
    Ausgaben.

§ - 2 Aufgaben

1. Die KVHS Barnim hat die Aufgabe, den Bedarf an Weiterbildung der
    Bevölkerung des Kreises durch ein flächendeckendes Angebot zu
    decken. Sie tut das im Rahmen der Bundes- und Landesgesetze, der
    Vorgaben des Kreistages und der durch den Haushalt vorgegebenen
    Mittel.
2. Die KVHS ist parteipolitisch und konfessionell unabhängig, sie ist für alle
    Bürger des Kreises grundsätzlich offen. Sie verfolgt ausschließlich und
    unmittelbar gemeinnützige Zwecke.
3. Die KVHS gestaltet ihre Bildungsarbeit mit anderen Zweigen und
    Einrichtungen des öffentlichen Bildungswesens. Eine Kooperation mit
    privaten Bildungsträgern, mit Kammern und Verbänden ist zulässig.

§ 3 - Gliederung

Die Kreisvolkshochschule Barnim besteht aus einem Verwaltungsbereich.

§ 4 - Leitung

1. Die KVHS hat einen hauptamtlichen Leiter, der für die Gesamtarbeit der
    KVHS verantwortlich ist und die Dienstbezeichnung „Leiter der
    Kreisvolkshochschule Barnim" trägt.
2. Aufgaben des Leiters der KVHS sind insbesondere:
    a. langfristige Planung des Weiterbildungsangebotes
    b. Verpflichtung der nebenamtlichen Lehrkräfte
    c. Öffentlichkeitsarbeit
    d. Vorbereitung des Haushaltsplanes
    e. Verfügung über die im Haushaltsplan bereitgestellten Mittel nach
        Maßgabe der Dienstanweisungen
    f.  Vorbereitung von Mitwirkungsangelegenheiten der Mitarbeiter und
       Teilnehmer
    g. Verwaltung der Räume, der Ausstattung und der Einrichtung der KVHS
    h. Zusammenarbeit mit anderen Bildungseinrichtungen
     i. Fortbildung der KVHS-Mitarbeiter
     j. Ermäßigung von Teilnehmergebühren nach Maßgabe der
        Gebührensatzung der Kreisvolkshochschule
3. Der KVHS-Leiter ist Vorgesetzter der Mitarbeiter für den
    Verwaltungsdienst. Zur Planung und Durchführung der KVHS-Arbeit führt
    er regelmäßige Besprechungen mit den Mitarbeitern durch.
4. Die hauptamtlichen Mitarbeiter der KVHS sind Kommunalbedienstete des
    Landkreises.

§ 5 - Kursleiter und Referenten

1. Kursleiter und Referenten sind in der Regel nebenberuflich tätig. Sie
    arbeiten auf Honorarbasis entsprechend der Honorarordnung der KVHS.
2. Für Kursleiter und Referenten gilt die Freiheit der Lehre.
3. Der KVHS-Leiter lädt die Kursleiter mindestens einmal im Jahr zu einer
    Versammlung ein.

§ 6 - Teilnehmer

1. Teilnehmer an Veranstaltungen der KVHS kann jeder werden, sofern er
    das 15. Lebensjahr erreicht hat. Über Ausnahmen entscheidet der
    KVHS-Leiter.
2. Der KVHS-Leiter kann in Abstimmung mit den Kursleitern den Zugang zu
    Kursen von bestimmten Voraussetzungen abhängig machen.
3. In allen Kursen wird ein Lehrgangsvertreter gewählt, der die Interessen
    der Teilnehmer gegenüber der KVHS-Leitung vertritt.

§ 7 - Gebühren

Für die Teilnahme an Lehrgängen der KVHS werden Gebühren nach der jeweils geltenden Gebührensatzung erhoben, die vom Kreistag des Landkreises Barnim zu beschließen ist.

§ 8 - Außenstellen

Bei Bedarf können im Interesse einer flächendeckenden Versorgung der Bevölkerung Außenstellen der KVHS eingerichtet werden, die mit ehrenamtlichen Mitarbeitern/innen besetzt werden.

§ 9 - Sonstiges

1. Die KVHS Barnim ist Mitglied des Deutschen und des Brandenburgischen
    Volkshochschulverbandes e. V. .
2. Der Leiter der KVHS bzw. der ständige Vertreter nimmt an den
    Beratungen des Brandenburgischen Volkshochschulverbandes e. V. teil.
3. Alle in der Satzung verwendeten männlichen Personenbezeichnungen
    gelten ebenso für weibliche Personen.

§ 10 - Inkrafttreten

Die Satzung tritt am Tage nach der Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 26.02.1997 außer Kraft.

ausgefertigt:

Eberswalde, den 29.11.2001  
gez. Lutz Hildebrandt  
Vorsitzender des Kreistages Barnim

Eberswalde, den 29.11.2001
gez. Bodo Ihrke
Landrat des Landkreises Barnim